Besatzung?

Besatzung? Wer besetzt eigentlich wen?       von Prof. Moshe Sharon…           übersetzt aus dem Hebräischen von Sally Zahav…

Das Wort „Besatzung“ wurde seit vielen Jahren verwendet, um Israels Herrschaft über Judäa und Samaria (die Region, die als „Westjordanland“ bezeichnet wird) sowie über den Gaza-Streifen zu beschreiben, jene Regionen also, die Israel 1967 im Zuge des Sechstagekrieges eingenommen hatte, als es den Sieg über das haschemitische Königreich Jordanien und über Ägypten errang. In der gemeinhin verzerrten und verfälschten Sprache der Medien und der Politiker, sowohl in Israel selbst, als auch in den meisten anderen Teilen der Welt, werden diese beiden Gebiete als „besetzte palästinensische Gebiete“ bezeichnet, so, als ob sich Israel 1967 ein Land namens „Palästina“ oder palästinensisch beherrschte Gebiete angeeignet hätte. Leider kennen nur sehr wenige Konsumenten der allgemeinen Medien in West und Ost die absolute Falschheit im Zusammenhang mit dem Gebrauch dieser Begriffe.

Lassen sie uns zunächst einen kurzen Blick auf die simplen Tatsachen im Zusammenhang mit dieser so genannten „Besatzung“ werfen. Israel eroberte das so genannte „Westjordanland“ von Jordanien, und eben nicht von irgendeinem nicht existierenden „Palästinensischen“ Staatsgebilde; und Israel eroberte Gaza von Ägypten. Aber eben diese beiden Länder, Jordanien und Ägypten, hatten diese Gebiete während des Unabhängigkeitskrieges von 1948 besetzt und beherrschten diese Gebiete somit illegal. Die Jordanier annektierten das Gebiet westlich des Jordans und nannten es „West-Bank“ oder „Westjordanland“. Ägypten etablierte eine eigene Verwaltung im Gaza-Streifen. Diese beiden Gebiete lagen somit über einen Zeitraum von 19 Jahren in arabischen Händen, aber während dieser Zeit der jordanischen und ägyptischen Besatzung hat natürlich niemand jemals auch nur daran gedacht, dort einen palästinensischen Staat zu errichten, trotz der Tatsache, dass es möglich gewesen wäre, einen solchen Staat sehr leicht einzurichten. Dieser Staat wäre auch anerkannt worden, sogar von Seiten Israels.

Überdies wurden weder die jordanische Besatzung des „Westjordanlandes“, noch die ägyptische Herrschaft in Gaza anerkannt, aus dem einfachen Grund, weil diese beiden Länder Gebiete erobert hatten, die, gemäß internationaler Vereinbarungen, internationaler Entscheidungen und nach internationalem Recht Teil der jüdischen Heimstatt waren. Eigentlich gehörte in der Vergangenheit und gehört auch weiterhin das Recht auf Souveränität über diese Gebiete einzig und allein dem Staat Israel.

Der rechtliche Status des gesamten Landes Israel wurde durch eine Reihe von internationalen Abkommen klar definiert. Das wichtigste ist in diesem Zusammenhang die Vereinbarung, die auf der Friedenskonferenz von San Remo (nach dem Zerfall des Osmanischen Reiches während des ersten Weltkriegs) verabschiedet wurde. Diese Vereinbarung legte mit Datum vom 24. April 1920 fest, dass Großbritannien das Mandat über das Land Israel ausüben sollte, was durch den Völkerbund (Vorläufer der UNO) befürwortet und entsprechend verabschiedet wurde. Der Text des Mandats wurde abschließend vereinbart und schließlich am 24. Juli 1922 durch den Völkerbund bestätigt, und es trat im September 1923 in Kraft.

In der Einleitung zu diesem Dokument heißt es: „Die wichtigsten Alliierten Mächte sind sich untereinander darüber einig, dass das Mandat letztendlich auf der Basis der ursprünglichen Erklärung vom 8. November 1917 von der britischen Regierung wahrgenommen wird unter Zustimmung der anderen alliierten Mächte Kräfte, zugunsten der Einrichtung einer nationalen Heimstatt für das jüdische Volk in Palästina“. Die Erklärung vom 2. November 1917 ist die berühmte Balfour-Deklaration, ein Dokument, das auf internationaler Ebene ratifiziert wurde.

Auch in Paragraph 2 des Dokuments erklärt der Völkerbund: „Die Mandatsmacht ist verantwortlich für die Einrichtung politischer, administrativer und wirtschaftlicher Bedingungen, die die Errichtung der jüdischen nationalen Heimstatt sicherstellen, so, wie in der Einleitung festgelegt.“

In der Einleitung ist ganz konkret von der „historischen Verbindung des Jüdischen Volkes mit dem Land Israel und von den Gründen zur Wiederherstellung ihrer Nationalen Heimstatt in diesem Land“ die Rede.

Auf dieser Grundlage wurde das britische Mandat geschaffen. Aber Großbritannien verriet die Mission, die ihr anvertraut wurde, und anstatt die sich daraus ergebenen Verpflichtungen zu erfüllen, unternahm man alles, um die Errichtung einer nationalen Heimstatt für die jüdischen Menschen zu gefährden. Letztendlich beschloss man 1947 einseitig, das Mandat zu beenden, und so zog sich Großbritannien am 15. Mai 1948 aus Israel zurück.

Unterdessen beschlossen die Vereinten Nationen als Nachfolger des Völkerbundes, den westlichen Teil des Landes Israel in zwei Staaten zu Teilen, einen jüdischen und einen arabischen; aber diese am 29. November 1947 getroffene Entscheidung wurde von den Arabern nicht nur abgelehnt, sondern gleichzeitig drangen sieben arabische Armeen sofort in das Land Israel ein, um dem jungen Staat Israel ein Ende zu setzen, der am 14. Mai 1948 gegründet wurde.

Der Krieg von 1948 endete mit einem Waffenstillstandsabkommen. Eine Waffenstillstandslinie wurde auf die Karte gezeichnet, die die Standorte der Armeen beider Seiten, sowohl im Osten, wie auch im Süden zum Zeitpunkt des Waffenstillstandes markierte. Es ist die sogenannte „Green Line (Grüne Grenze)“. Diese Waffenstillstandslinie ist jedoch keine Grenze, und weder Israel noch die Araber betrachten sie als eine Grenze, sondern nur als eine Waffenstillstandslinie, die die Lage der verschiedenen Armeen am Ende einer Phase von Feindseligkeiten markiert. Eine solche Linie hätte sich zur einen, wie auch zur anderen Seite verschieben können, wenn die  Kämpfe weitergehen – was dann ja auch im Jahre 1967 tatsächlich geschah. Als Folge dieses Krieges von 1948 wurden Teile der jüdischen nationalen Heimstatt durch Israel von Jordanien und Ägypten eingenommen. Es war jedoch eine Rückeroberung und keine Besatzung, denn die einzig rechtmäßige Souveränität über diese Gebiete lag und liegt beim Jüdischen Volk, oder mit anderen Worten, beim Staat Israel, und eben nicht bei den Arabern und natürlich auch nicht bei den „Palästinensern“,  ein „Volk“, von dem zuvor nie jemand etwas gehört hatte.

Der Krieg von 1967 hatte eine neue Situation in der Region geschaffen: Die Waffenstillstandslinie von 1948-1949, die mit grüner Farbe auf den Karten verzeichnet ist, wurde aufgrund dieses zweiten Krieges in Richtung Osten bis zum Jordanfluss verschoben, und 1994 wurde die Lage dieser Linie als internationale Grenze durch den Friedensvertrag mit Jordanien bestätigt. Im Süden wurde die Green Line infolge des israelischen Sieges über Ägypten 1979 verschoben – anerkannt als internationale Grenze im Friedensabkommen zwischen Israel und Ägypten. Es gibt also eigentlich keine Green Line bzw. Waffenstillstandslinie mehr! Durch den neuen Krieg wurde sie annulliert und letztlich umgewandelt in eine „violettfarbene Linie“, also eine Grenzlinie auf der Grundlage der Friedensverträge. Diejenigen, die die grüne Linie weiterhin zum Heiligtum erklären, haben damit also eine Art von Götzen erschaffen. Sie kreierten ein palästinensisches Volk und einen palästinensischen Staat hinter dieser „Heiligen“ Linie, aber sie sind weniger daran interessiert, im guten Interesse der Palästinenser zu handeln, sondern man will damit Bedingungen schaffen, die es möglich machen, die jüdische Heimstatt zu zerstören.

45 Jahre nach der Entscheidung von San Remo hat Israel seine rechtmäßige Souveränität über die Gebiete wiedererlangt, die dem Jüdischen Volk als nationale Heimstatt zugesprochen wurden. Wie man Israels rechtmäßigen Besitz und seine Heimat unter diesem Hintergrund als „Besatzung palästinensischen Landes“ bezeichnen kann, ist jenseits aller Logik. Die Tragik dabei ist, dass teilweise sogar die Juden selbst diese Terminologie übernommen haben, und es wird auch immer mehr zur Grundlage ihrer nationalen Politik.

All diese Fakten sind natürlich bekannt, aber sie können auch ganz schnell in Vergessenheit geraten. Daher ist es so wichtig, sie so oft wie möglich zu wiederholen, mindestens ebenso häufig, wie wir die schier endlosen Lügen über die angebliche Besatzung hören.

Dies gilt natürlich auch für die Forderungen nach Rückgabe der „besetzten“ Golanhöhen an Syrien als einen „Preis für den Frieden“. Auch hierbei sind die Fakten natürlich bekannt, aber es ist notwendig, sie zu wiederholen und immer wieder auszusprechen. Syrien verlor die Golan-Höhen durch zwei Kriege, die das Land selbst und einseitig gegen Israel 1967 und 1973 initiiert hatte, und das nach vielen Jahren, in denen sie die Golan-Höhen als Militärbasis gebrauchten, um schier endlose Angriffe gegen unschuldige israelische Dörfer in der Hula-Ebene auszuführen. Da es diese Region durch eigen Gewaltanwendung verlor, hat Syrien kein Recht, wieder die Souveränität darüber zu erlangen, genauso wie Deutschland unmöglich die Rückgabe der Gebiete verlangen könnte, die man im Zuge des 2. Weltkrieges verlor.

Ein letztes Wort zum Thema „Besatzung“. Wenn es aus geschichtlicher Sicht eine „Besatzung“ im Nahen Osten und in Nordafrika gibt, dann ist es die islamische Besatzung. Mit dem gezogenen Schwert haben die Kriegsheere des Islam weite Gebiete ausgehend von der arabischen Halbinsel im siebten Jahrhundert erobert, große Gebiete wurden unterworfen und besetzt, ganze Völker unterdrückt und ausgerottet, Kulturen und Sprachen zerstört – und das alles im Namen von Allah und seines Propheten. Und heute stehen sie bereit für die Eroberung Europas.

Moshe Sharon ist emeritierter Professor für Islamische Geschichte an der Hebräischen Universität in Jerusalem

http://networkedblogs.com/DfZA3

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